DU BIST DER GRUND FÜR EIN EINKOMMEN

Warum die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens eine Vision für eine bessere Zukunft ist

In Deutschland, wie in vielen anderen Ländern, sinkt seit vielen Jahren der Wohlstand für die große Mehrheit der Bürger. Dabei wurde ein Menschheitstraum wahr: Maschinen machen die Arbeit, die Produktivität ist so hoch wie noch nie! Viele arbeiten zwar Vollzeit, erhalten dafür aber keine entsprechende finanzielle Gegenleistung mehr.
Seit Jahren wird darüber nachgedacht, wie man die Produktivität weiter ausschöpfen und dabei das Recht auf ein menschenwürdiges Leben aufrecht erhalten kann. Eine Idee dafür nennt sich bedingungsloses Grundeinkommen (BGE): Von der Wiege bis zur Bahre soll die Gesellschaft monatlich ein Grundeinkommen leisten und damit die Existenz eines jeden Menschen gesichert werden.

Allerdings variieren die Vorschläge dabei je nach politischer Couleur: Während Liberale Ideen (Bürgergeld) dabei sehr eng bemessen sind und sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, eher einem weiteren Sozialabbau zu dienen, werden andere Vorschläge als zu großzügig und unrealistisch bezeichnet. Eine der Ideen, die der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, stellen wir hier exemplarisch vor:

Jeder Mensch erhält von Geburt an so viel, dass seine Existenz gesichert ist. So kann jeder im Laufe seines Lebens die Aufgaben erfüllen, die sinnvoll scheinen und notwendig sind. Gleichzeitig bleibt man wirtschaftlich enorm wettbewerbsfähig. Das sinnlose Ideal der Vollbeschäftigung kann aufgegeben werden. Der Einzelne ist ja durch ein BGE versorgt.
Auf die Frage "Was würden Sie tun, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?" antworteten ca. 60% mit: "das Gleiche wie jetzt", ca. 30% würden etwas anderes machen oder weniger, ca. 10% würden „nichts" tun. Auf die Frage:
"Was glauben Sie würden die anderen tun, gäbe es für jeden ein BGE?" antworteten 80% „die würden ja nichts mehr tun".
Was sagt das über das Menschenbild aus? Jeder hält sich selbst für ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft, aber jeder andere ist potenziell ein Schmarotzer. Ein enormes Misstrauen, dass die Menschen sich hierzulande entgegen bringen?

Selbst bei Brettspielen genehmigen wir jedem Spieler ein BGE: Beispiel Monopoly. Zu Beginn des Spiels erhält jeder Teilnehmer ein Startkapital. Und während des Spieles jedes Mal, wenn er über „LOS" geht. Und jeder weiß warum! Ohne dieses Kapital zu Beginn des Spieles und die immer wieder erfolgenden Finanzspritzen im Laufe einer Runde wäre eine Teilnahme schlicht unmöglich.
In unserer Gesellschaft gilt das Gleiche. Wenn eine Teilhabe möglich sein soll, muss der Zu- und Rücklauf von Finanzen sicher gestellt sein. Diese Forderungen umzusetzen, vermag derzeit nur das BGE.

In der Realität sieht es insofern anders aus, weil es dem bloßen Zufall unterworfen ist, ob ein Mensch in unseren Breiten geboren wurde oder stattdessen in einer von Armut betroffenen Zone. Dem gleichen Zufall unterworfen ist ein Mensch, ob er einer wohlhabenden Familie mit hohem Bildungshintergrund entstammt oder bildungsarm und sozial schwach geboren wurde.

Und wer soll das bezahlen? Natürlich wir ALLE! Wer sonst? Es bleibt eine einzige Frage: Wollen wir das bezahlen?
Bin ich einverstanden damit, dass JEDER ein BGE bekommt, auch der Nachbar, mit dem ich seit Jahren im Streit liege oder der imaginäre Hartz IV-Bezieher, der mit der Flasche Bier vor dem Fernseher gammelt?
Glaube ich an eine grundsätzliche Gerechtigkeit als eine Forderung, die erst noch hergestellt werden und in Zukunft immer wieder neu definiert und aufrecht erhalten werden muss? Oder gehe ich davon aus, dass ohnehin jeder nur seinen eigenen Vorteil im Sinn hat, dass wir grundsätzlich alle miteinander in Konkurrenz stehen und ein Miteinander niemals möglich ist?

DAS sind die zentralen Fragen, die die Idee des BGE aufwerfen. Nicht, ob und wie es bezahlbar ist. Unser derzeitiger Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte im Februar 2010: „... im Durchschnitt 12.500 € pro Kopf der Bevölkerung.", an Sozialleistungen habe er ausgerechnet, die im Jahr ausgeschüttet werden. Das sind faktisch die von der Grundeinkommensbewegung geforderten 1.000 € pro Kopf und Monat. Aber: Weder der genaue Betrag lässt sich beziffern, noch wie die Bezahlung genau aussehen soll. Es muss deshalb ein Kriterienkatalog her, damit klar gemacht wird, was Inhalt der Forderung sein soll.

Es gibt Modelle, die nicht alle Kriterien erfüllen und deshalb auch nicht die Wirkung erzielen können, die mit einem BGE beabsichtigt sind. Das Liberale Bürgergeld z.B. enthält z.B. Bedingungen und liegt zudem in einer Höhe, die sogar die ALG II Sätze unterschreitet, demnach also weder eine aktive kulturelle Teilhabe gewährleistet noch bedingungslos ist, welches die Kriterien der BGE Bewegung sind. Beide Punkte sind aber wichtig, um das Individuum zu befähigen, unwürdige Arbeitsverhältnisse ablehnen zu können.

Das BGE ist derzeit eine Idee – weiter nichts!
Diese Idee aber enthält für die BGE-Bewegung die größte Visionskraft aller Ideen der letzten 30 – 40 Jahre. Wenn sich diese Idee umsetzen lässt, dann muss geschaut werden, wie hoch die Zahlungen ausfallen sollen.
Eine Debatte im Bundestag, die der ähnelt, welche die Diäten festsetzt, ist der richtige Ansatz. Gemessen an der Kaufkraft und am Standardwarenkorb muss gemeinschaftlich festgelegt werden, wie hoch das BGE ausfallen soll.

Infos:
www.bgekoeln.de

www.facebook.com/bgekoeln
Seiten der BGE-Bewegung in Köln

www.freiheitstattvollbeschäftigung.de
9 Thesen zur Arbeit von der Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung

www.unternimm-die-zukunft.de
die Seite von Götz Werner, Gründer der dm-Kette, einer der bekanntesten Befürworter des BGE


Informations- und Gesprächsveranstaltung
zum Thema im
BOX LADEN KÖLN
Mittwoch, 19. Oktober 2011, 19:30 Uhr